Wie erhalten ich Markenschutz?

Um Markenschutz zu erhalten, müssen Sie Ihre Marke in die entsprechenden Register der Markenämter eintragen lassen. In Deutschland ist dies das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA), in Europa das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO).

Diese Eintragung können Sie grundsätzlich selbst und sogar online vornehmen. Ob dies sinnvoll ist, habe ich in dem Artikel: „Eine deutsche Marke selbst anmelden?!“ mal für Sie erörtert.

Für die Anmeldung müssen Sie der Behörde gegenüber unter anderem genau die Waren oder Dienstleistungen nennen und diese gemäß der Nizzaer-Klassifikation sortieren. Diese Klassifizierung ist später der Dreh- und Angelpunkt Ihrer Marke. Denn der Markenschutz besteht nur für die Waren oder Dienstleistungen, die von Ihnen hier angegeben wurden.

Es gibt die Möglichkeit, Oberbegriffe zu wählen oder die Marke sehr eng zu fassen. Da es für eine Marke einen Benutzungszwang gibt, sollte dieses Klassenverzeichnis nur so weit gefasst werden, dass das Unternehmen innerhalb der nächsten 5 Jahre tatsächlich die dort angegeben Waren und Dienstleistungen anbietet. Wenn es aber zu eng gefasst wurde, besteht später keine Möglichkeit dies später noch zu erweitern. Ausgewogenheit ist hier der Schlüssel für den Erfolg.

Des Weiteren ist es dringend erforderlich, sicher zu sein, dass die geplante Marke überhaupt eine Chance auf eine Eintragung hat. Denn wenn die Marke keinerlei Unterscheidungskraft besitzt, rein beschreibend ist und freihaltebedürftig, ist es nicht sinnvoll diese anzumelden. Die Behörde würde die Anmeldung zurückweisen. Kostspielig kann es werden, wenn die Marke die Rechte Dritter verletzt und dann durch die Markenanmeldung Widerspruchsverfahren oder im schlimmeren Fall Markenverletzungsverfahren riskiert werden.

Welche Arten von Marken gibt es nun?

Die mit Abstand wichtigsten drei Arten von Marken sind die Wortmarke, die Wort-Bild-Marke (sog. Kombinationsmarke) und die Bildmarke.

Weiterlesen:

„Was ist eine Wortmarke und warum ist diese sinnvoll?“

„Was ist eine Wort-Bild-Marke und warum ist diese sinnvoll?“

„Was ist eine Bildmarke und warum ist diese sinnvoll?“