Ihr Markenrechtler

Rechtsanwalt Matutis

Ihr RA Cornelius Matutis

Als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz (= Recht des geistigen Eigentums und Wettbewerbsrecht) stehe ich Ihnen mit meiner Kanzlei bei allen Fragestellungen rund um das Markenrecht bundesweit zur Verfügung.

Sie wollen eine Marke anmelden?

Wir unterstützen Sie im gesamten Prozess der Prüfung, Recherche bis hin zur Durchführung der Markeneintragung um Probleme gleich im Vorfeld zu vermeiden.

Sie haben bereits eine Marke und Dritte verletzen Ihre Markenrechte?

Bei Markenverletzungen ist schnelles und richtiges Handeln gefragt. Eine falsche Reaktion kann schnell zu unverzeihlichen Rechtsnachteilen führen.

Sie haben selbst eine Marke verletzt?

Hier ist oft Fingerspitzengefühl und sehr viel Fachwissen gefragt. Oft geht es hier um sehr hohe Schadenersatzforderungen, so dass nicht selten der Fortbestand eines Unternehmens von dem Ergebnis der Verteidigung abhängt.


Wählen Sie einfach nachfolgend den Bereich aus, in welchem meine Kanzlei Ihnen helfen kann:


Marke Deutschland

Markenanmeldung
Deutsche Marke

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Markenanmeldung
Unionsmarke

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Markenanmeldung
Internationale Marke

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Markenüberwachung
Deutschland & Europa

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Markenverletzungen
verfolgen und beseitigen

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Hilfe bei Abmahnung oder Widerspruch

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Beiträge aus der markenrechtlichen Beratungspraxis

  • Nutzung fremder Marken im SEO

    Dass man fremde Marken auf seiner Internetseite nur dann nutzt, wenn man auch entsprechende Produkte dieser Marke vertreibt, dürfte eigentlich allen Unternehmern klar sein.

    Dennoch besteht oft ein erhebliches Interesse die eigene Internetseite im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung (SEO) so zu gestalten, dass bei der Eingabe der fremden Marke in der Suchmaschine die eigene Seite möglichst hoch „rankt“.

    Hier bestehen zwei mögliche Rechtsverstöße. Zum einen könnte es sich um eine markenmäßige Nutzung handeln, welche als Verstoß gegen das Markenrecht zu unterlassen ist. Zum anderen könnte es sich um eine Rufausbeutung handeln, welche auch wettbewerbsrechtlich rechtswidrig ist.

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  • Brexit und bestehende Unionsmarken (Gemeinschaftsmarken)

    Da bisher noch kein Mitgliedsstaat aus der EU ausgetreten war, handelt es sich um Neuland, dessen Konsequenzen noch gar nicht komplett absehbar sind.

    Unter den Juristen werden drei verschiedene Szenarien für potentiell möglich gehalten.

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  • Eine deutsche Marke selbst anmelden

    Sie lesen richtig, obwohl ich Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz bin, also zu Recht als Rechtsanwalt für Markenrecht bezeichnet werden kann, will ich hier einmal eine kurze Darstellung / Anleitung zur Anmeldung einer deutschen Marke geben. Wenn Sie die nachfolgenden Schritte abarbeiten, haben Sie am Schluss (soweit Sie alle Entscheidungen richtig getroffen haben) eine deutsche Marke selbst ordnungsgemäß angemeldet. Denn die Anmeldung einer Marke ist grundsätzlich ohne Rechtsanwalt möglich.

    Ich gebe jedoch zu bedenken, dass nur weil etwas möglich ist, dies nicht unbedingt sinnvoll sein muss.

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  • Fremde Marken in den META-Tags

    Wer selbst oder durch nicht qualifizierte SEO-Optimierer in den META-Tags oder an sonstigen Stellen im nichtsichtbaren Bereich des Quellcodes der eigenen Internetseite fremde Marken oder Firmennamen etc. einpflegt, begibt sich nicht auf sehr dünnes Eis, sondern ist juristisch gesehen sogar schon eingebrochen. Es kommt überraschend häufig vor, dass sich an den verschiedensten Stellen im Quellcode (z.B. <title> bzw. META-Tag „description“ oder im <img> als „alt=“) die Namen von Konkurrenzprodukten bzw. sogar die der Konkurrenten selbst finden lassen. So blieb es nicht aus, dass alle Instanzen und sogar der Europäische Gerichtshof, diesbezüglich bereits Urteile gefällt haben, die folgendes Ergebnis hatten:

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  • Immer wieder das Problem mit dem ™

    Auch im deutschen und europäischen Rechtsraum sieht man häuft an vermeintlichen Marken das ™ angehängt. Die Bedeutung im angloamerikanischen Rechtsraum lautet (unregistrierte) Trade Mark.

    In Deutschland entspricht dies am ehesten der geschäftlichen Bezeichnung gemäß § 5 MarkenG. Eine aus meiner Sicht eher ungewöhnliche Auffassung hat das Kammergericht Berlin (Beschluss v. 31.5.2013 - 5 W 114/13) vertreten. Dort wurde behauptet, dass das TM-Symbol für "Unregistered Trademark" stehen würde (soweit folge ich dem Kammergericht noch), und der deutschsprachige Verkehr würde ™ dahin verstehen, dass insoweit eine Markeneintragung beantragt worden ist (wie kommt man denn hierauf?).

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